Zur Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung

Die richterliche Unabhangigkeit ruckt im Zeitalter von Ressourceneinsparungen und Effizienzbestrebungen innerhalb der Justiz wieder vermehrt in die rechtspolitische Aufmerksamkeit. Mit dem Bestreben nach mehr Unabhangigkeit der Dritten Gewalt taucht automatisch auch die Frage nach starkerer Kontrolle der Richter auf. An dieser Schnittstelle knupft diese Arbeit an und fragt nach der Existenzberechtigung des Straftatbestandes der Rechtsbeugung in diesem Spannungsverhaltnis. Im Wege einer rechtlichen, sozialwissenschaftlichen und kriminalpolitischen Zusammenschau wird in funf Schritten die Dogmatik des Tatbestandes, der Stellenwert der Norm im Zusammenhang mit der Aufarbeitung von Systemunrecht, die empirisch-praktische Relevanz derselben, die Erfahrungen mit der Strafbarkeit von Richtern im europaischen Rechtsraum sowie das Verhaltnis des 339 StGB zum Verfassungsrecht einer kritischen Sinnhaftigkeitskontrolle unterzogen. Die Arbeit mundet in einem zukunftsorientierten, unabhangigkeitsachtenden Loesungsvorschlag: die Entfernung des Tatbestandes aus dem Strafgesetzbuch.