Wege aus der Kommunalverschuldung

Die Staatschuldenkrise im Euroraum lenkt zurzeit davon ab, dass auch die deutschen Gebietskoerperschaften in einer Schuldenkrise stecken. Diese Arbeit enthalt UEberlegungen, wie die Gemeinden kunftig vor einer Verschuldensspirale zu bewahren sind. Die Chance zu strukturellen Veranderungen im System der Gemeindefinanzierung ist vom Gesetzgeber bisher nicht genutzt worden. Dies ist misslich, da der Burger vor Ort in der Lage ist, einen Bezug zwischen den gezahlten Abgaben und den dafur empfangenen Leistungen der Kommune herzustellen. Mit den Worten des preussischen Finanzministers Popitz fehlt es an einer grossen "Gemeindepersonalsteuer". Der Autor befurwortet die Einfuhrung einer Gemeindeeinkommensteuer in Form eines Hebesatzrechts auf die staatliche Einkommensteuer, die den bisherigen Gemeindeanteil an jener Steuer ersetzt.