Verfassung Des Landes Baden-Wurttemberg

Der neue Kommentar zur Landesverfassung Baden-Wurttemberg ermoglicht nach uber dreissig Jahren endlich wieder eine zeitgemasse und aktuelle Verfassungsauslegung im Kommentar-Format. Zugleich erscheint er zum 65. Geburtstag der 1953 verabschiedeten Verfassung. Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Verwaltung, Anwaltschaft und Rechtsprechung erlautern in bisher nicht vorhandener Grundlichkeit alle Bestimmungen der Landesverfassung. Sie gewahrleisten gleichermassen Praxisbezug und wissenschaftliche Fundierung des Werkes. Soweit sinnvoll, ist auch die nahere Ausgestaltung durch einfaches Recht in die Erlauterungen einbezogen, etwa beim Wahl-, Geschaftsordnungs-, Verfassungsprozess-, Schul- oder Kommunalrecht. Die Autonomieraume der Landesverfassung Baden-Wurttemberg und die landesverfassungsrechtlichen Besonderheiten gegenuber dem Grundgesetz sowie im Verhaltnis zu den anderen Landesverfassungen werden deutlich herausgearbeitet und rechtswissenschaftlich eingeordnet. Dies gilt beispielsweise fur die bundesweit einmalige Moglichkeit bindender Vorgaben des Landtags an die Bundesratsvertreter des Landes bei Kompetenzubertragungen auf die EU. Die Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs Baden-Wurttemberg (fruher: Staatsgerichtshof) ist umfassend ausgewertet. Dasselbe gilt fur die einschlagigen Judikate des Bundesverfassungsgerichts und teilweise anderer Landesverfassungsgerichte. Hohe Aktualitat Der neue Verfassungskommentar berucksichtigt samtliche Novellierungen der Landesverfassung bis zu den jungsten Anderungspaketen vom Dezember 2015. Er befasst sich deshalb auch mit den neuen Staatszielbestimmungen und den Starkungen plebiszitarer Elemente. Ebenso wird die 2013 einfachgesetzlich eingefuhrte Landesverfassungsbeschwerde im prozessrechtlichen Teil ausfuhrlich behandelt.