Umweltvertraeglichkeit

Es ist ratsam, wichtige Rechtsvorschriften vor deren Inkrafttreten zu testen: hinsichtlich ihrer Wirkung und Vollzugseignung. Gute Verstandlichkeit und hinreichende Fachlichkeit erhohen gleichermassen die Akzeptanz durch die Normanwender und -adressaten.

Das Umweltrecht ruckt zunehmend in den Mittelpunkt der modernen Rechtsetzung. Mit dem Gesetz uber die Umweltvertraglichkeitsprufung (UVPG 1989) wurde die EG-Richtlinie von 1985 in bundesdeutsches Recht umgesetzt. Fur den praktischen Vollzug waren nun auch konkrete Durchfuhrungsvorschriften zu entwerfen. Bundestag und Bundesrat forderten einen vollzugsorientierten Test der neuen Vorschriften in einem Planspiel. Dessen Entwurf, Durchfuhrung und Ergebnis werden hier vorgestellt. Auf der Grundlage von realen Fallen wurden von 40 Praktikern die Vorschriftenentwurfe in drei parallelen Planspielen uberpruft. Mit Hilfe dieses Testverfahrens konnten viele Hinweise zur Verbesserung der Entwurfe und mehrere Empfehlungen zur Optimierung der Verwaltungspraktikabilitat gegeben werden."