- Bliv medlem
-
Log ind
Du er ikke logget ind
Log ind Opret dig - Kurv
Du er ikke logget ind
Beskrivelse
Rund 40 Prozent aller Menschen leben in Bundesstaaten. Dadurch erhalt die Frage, wie Bundesstaaten Menschenrechtsabkommen innerstaatlich umsetzen und wie sie mit dem internationalen Monitoring umgehen, erhebliche Tragweite. Menschenrechtsubereinkommen stellen in verschiedener Hinsicht eine Herausforderung fur Bundesstaaten dar: Die Mehrebenenpolitik macht den Vertragsbeitritt, die Umsetzung und die Berichterstattung an die internationalen Organe aufwandig und komplex. Aufgrund der Transversalitat der Vertrage ist zur Umsetzung oftmals auf allen Staatsebenen eine Anpassung oder Erganzung der Rechtsordnung und der Praxis notwendig. In vielen Fallen sind die Gliedstaaten sogar primar zustandig, die eingegangenen Verpflichtungen umzusetzen. In monistischen Systemen begrunden die Vertrage unter Umstanden neue justiziable Anspruche auch gegenuber Gliedstaatenbehorden. Letztlich hangt die Umsetzung der Vertrage massgeblich vom Konsens der Akteure auf Bundes- und auf Gliedstaatenebene uber die gemeinsamen Grundwerte ab. Dies gilt umso mehr, als selbst Bundesstaaten mit weitreichenden Instrumenten der Bundesaufsicht bei der Durchsetzung der Verpflichtungen im Kompetenzbereich der Gliedstaaten in der Praxis sehr zuruckhaltend sind und Kooperation vor Konfrontation setzen. Die vorliegende Arbeit soll zu einem vertieften Verstandnis der Korrelationen zwischen foderalistischer Aufgabenverteilung und Menschenrechtsschutz beitragen. Sie soll aufzeigen, welche Chancen der Foderalismus bietet und welche Hindernisse es zu uberwinden gilt.
