Rechtssichere Gewichtung von Eingriff und Rechtfertigung in der verfassungsrechtlichen Abwägung

Die Untersuchung versucht, eine rechtssichere Gewichtungsmethode der verfassungsrechtlichen Abwagung herauszuarbeiten. Zuerst definiert die Ausarbeitung dazu den Prufungsmassstab des Rechtssicherheitsgebots. Dabei wird auch erortert, inwiefern der Rechtssicherheitsgrundsatz mit nicht unmittelbar sanktionsbewehrten 'weichen' Vor-gaben Normanwendungsverfahren verbindlich zu mehr Berechenbarkeit ermahnt als das Willkurverbot. Um solche konkretisierungsbedurftigen Anforderungen zu prazisieren, pruft der Autor die Verfahrensregeln des Diskurses und wissenschaftstheoretischer Modelle wie die des kritischen Rationalismus auf ihre Eignung als Richtwerte. Anhand dessen wird eruiert, wie sich Gewichtungsmethoden moglichst rechtssicher gestalten lassen. Herge-brachte Konzepte wie das von Alexy entwickelt der Autor dafur zu einem funktionalen Gewichtungsmodell fort. Dessen Form ist zweckmassig darauf zugeschnitten, Spielraume zu minimieren und vorhersehbare Ent-scheidungen vorzugeben.