Konzernverrechnungsklauseln Und Verwandte Einseitige Verrechnungsbefugnisse Im Mehrpersonenverhaeltnis

Gegenstand der Arbeit sind vertraglich und gesetzlich begrundete Verrechnungsbefugnisse im Mehrpersonenverhaltnis. Die Untersuchung befasst sich mit dem Verhaltnis von Verrechnungsbefugnissen zum Recht der einseitigen gesetzlichen Aufrechnung, mit den Voraussetzungen, Schranken und Rechtsfolgen von Verrechnungsbefugnissen und deren Behandlung bei Insolvenz des Verrechnungsgegners. In praktischer Hinsicht geht es vor allem um Konzernverrechnungsklauseln sowie vergleichbare vertragliche Verrechnungsbefugnisse in Vertragen der oeffentlichen Hand und in Tarifvertragen (Zweckbindungsklauseln). Ausserdem werden die gesetzlichen Verrechnungsbefugnisse im Sozialversicherungsrecht und im Steuerrecht betrachtet. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf der Frage, ob Verrechnungsbefugnisse auch noch gegenuber insolventen Schuldnern ausgeubt werden koennen.