Interessenkonflikte Kommunaler Mandatstraeger

Der Verfasser beschaftigt sich mit Interessenkonflikten kommunaler Mandatstrager, erforscht ihre Ursachen und uberpruft die gesetzliche Regelungsmethodik - auch vor dem Hintergrund kommunalpolitischer Aspekte - auf Sinn, Zweck und Praktikabilitat. Daruber hinaus sensibilisieren die Ausfuhrungen kommunale Mandatstrager fur rollenbedingte Interessenkonflikte. Zunachst wird als analytischer Bezugsrahmen ein verdichteter Abriss uber die Begrifflichkeit des "Interesses" vorangestellt. Im Anschluss erlautert der Verfasser ausfuhrlich die Rechts- und Aufgabenstellung und das ehrenamtliche Wirken und Rollenverstandnis des Mandatstragers im kommunalpolitischen Kontext. Hierauf bezugnehmend widmet er sich im Hauptteil der Arbeit exemplarisch drei im kommunalen Kontext zu verortenden Konfliktstellungen. Zunachst wird das sogenannte "Kommunale Vertretungsverbot" untersucht. Im Anschluss befasst sich der Autor mit dem Mitwirkungsverbot nach 16 VgV, einem Interessenwiderstreit, in den kommunale Mandatstrager im Rahmen von Vergabeverfahren auf kommunaler Ebene geraten koennen. Abschliessend arbeitet er Interessen- und Pflichtenkonflikte auf Grund der Doppelstellung kommunaler Mandatstrager als Aufsichtsratsmitglieder kommunaler Unternehmen heraus.