Die Novellierung Des "hochschullehrerprivilegs" ( 42 Arbnerfg)

Mit der Novellierung des "Hochschullehrerprivilegs" sind die Rechte und Pflichten von wissenschaftlichen Hochschulbeschaftigten im Erfindungsfall grundlegend geandert worden. Die Studie untersucht, welche rechtlichen Fragen die AEnderung des 42 ArbnErfG im Hinblick auf den Umgang mit kunftigen Erfindungen von Hochschulbeschaftigten aufwirft. Gegenstand der Untersuchung sind dabei insbesondere das kunftige konkrete Verfahren von Diensterfindung bis zu deren Verwertung, die Auswirkungen der Neuregelung in Mehrpersonenverhaltnissen sowie die Verfassungsmassigkeit der Neuregelung, insbesondere im Hinblick auf die Wissenschaftsfreiheit. Ferner zeigt die Abhandlung rechtsvergleichend die Regelungen hinsichtlich der Zuordnung und der Vergutung von Hochschulerfindungen in den Niederlanden, Grossbritannien, Frankreich und Italien auf. Abschliessend wird die Neuregelung einer kritischen Bewertung unterzogen und der Stand der Gesamtreform des ArbnErfG aufgezeigt.