Die Essential-Facilities-Doktrin Unter Besonderer Beruecksichtigung Des Geistigen Eigentums

Die Essential-Facilities-Doktrin (EFD) ist eine Rechtsfigur, mit der die Weigerung eines Unternehmens, eigenes Vermoegen in Gestalt einer wesentlichen Einrichtung anderen Unternehmen zur Verfugung zu stellen, uberwunden werden soll. Sie hilft bei der Beurteilung, ob der Marktbeherrscher machtmissbrauchlich handelt, wenn er anderen den Zugang zur Einrichtung verweigert. Kernvorwurf ist die Ausdehnung des Monopols auf einen Sekundarmarkt. Nach der Untersuchung von branchenunabhangigen Voraussetzungen der EFD nach deutschem und europaischem Recht und des nur ausnahmsweise bestehenden Wettbewerbsinteresses an einer Nutzung von Immaterialguterrechten durch Konkurrenten werden neue praktische Anwendungsfalle der EFD im Sektor Schienenpersonenverkehr aufgezeigt. Insbesondere wird analysiert, ob die Nichtbundeseigenen Eisenbahnen als private Eisenbahnbetriebsgesellschaften in Konkurrenz zur DB AG einen Anspruch darauf haben, neben dem Schienennetz auch das Kursbuchsystem der DB AG fur ihre Zwecke gebrauchen zu koennen.