Der Rechtsrahmen Fur Den Erlass Von Okodesign-Anforderungen

Okodesign-Anforderungen betreffen die umweltgerechte Gestaltung von Produkten. Die Okodesign-Richtlinie setzt einen Rahmen zur Festsetzung europaischer Okodesign-Anforderungen an energieverbrauchsrelevante Produkte. Wird mit Okodesign-Anforderungen ein uber einzelne Lebenszyklusphasen und Umweltauswirkungen hinausgehender, integrierter Ansatz verfolgt, kann eine komplexe Abwagung zwischen verschiedenen Umweltbelangen erforderlich sein. Die vorliegende Untersuchung befasst sich vor diesem Hintergrund mit dem Rechtsrahmen fur den Erlass europaischer und deutscher Okodesign-Anforderungen auch an nicht-energieverbrauchsrelevante Produkte. Sie behandelt die Vorgaben der Okodesign-Richtlinie, die Vereinbarkeit von Okodesign-Anforderungen mit dem Welthandelsrecht, die Bedeutung der Grundrechte und umweltrechtlicher Prinzipien fur die Abwagung, formelle Vorgaben und die Zulassigkeit einer Delegation der Rechtsetzungsbefugnis an die Kommission und den deutschen Verordnungsgeber.