Das OSZE-Handbuch

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat Wandel in Europa bewirkt und ist dabei selbst von ihm wie keine andere in­ ternationale Organisation erfaßt worden. Da ihre Entscheidungsfunktionen durch die Regierungen aller Staaten zwischen "Vancouver und Wladiwo­ stock" beinahe ausschließlich und unmittelbar ausgeübt werden, spiegelt sie höchst lebendig und aktuell die jeweils herrschende gesamteuropäische si­ cherheitspolitische Lage wider. Ursprünglich erwuchs sie als Konferenz über Sicherheit und Zusammen­ arbeit (KSZE), wie sie vor 1995 hieß, der Periode der Entspannung im Ost­ West-Verhältnis während der frühen siebziger Jahre mit dem Ziel einer friedlichen Koexistenz ordnungspolitisch unterschiedlicher Gesellschaften. Am Ende der achtziger und zu Beginn der neunziger Jahre ist sie zur zen­ tralen Arena bei dem Streben nach einer neuen politische Ordnung für ganz Europa geworden. Heute ist ihr die immerwährende Aufgabe zugedacht, ei­ nen sicherheitspolitisch weiten, durch drei Dimensionen angedeuteten Be­ reich des Zusammenlebens in der nördlichen Hemisphäre auf der Grundlage des Bekenntnisses aller beteiligten Staaten zu gemeinsamen Normen und zur Zusammenarbeit zu stabilisieren. Sie ist zu einer permanenten Einrichtung in der Absicht entwickelt worden, drohende Konflikte zu verhüten und bereits bestehende Konflikte zu bestreiten, indem sie überkommene oder neu auftre­ tende Differenzen zwischen und auch in den Teilnehmerstaaten durch Ver­ mittlung zu schlichten sucht. Dort wo kriegerische Konflikte das Zusammen­ leben gestört haben, soll sie die Gesellschaft wieder integrieren helfen. Sie ist einmal als ein rein deklaratorisches Regime entstanden und hat eine Reihe zu praktischem Handeln orientierende und die politische und soziale Wirklich­ keit beeinflussende Regime gebildet.