Das Niedersaechsische Denkmalschutzgesetz Im Lichte Der Eigentumsgarantie

Die Denkmalschutzgesetze der Bundeslander unterwerfen das Eigentum am Denkmal weitreichenden und fur den betreffenden Eigentumer empfindlichen Einschrankungen und stehen somit stets in einem Spannungsverhaltnis zum grundgesetzlich gewahrleisteten Eigentumsschutz. Wie diese Kollisionslage zwischen Privatnutzigkeit und Gemeinwohlinteresse vor dem Hintergrund der von Art. 14 GG gesetzten Grenzen entscharft werden kann, ist Gegenstand dieser Arbeit. Dabei wird die verfassungsrechtlich zulassige Reichweite von denkmalschutzrechtlichen Eigentumsbeschrankungen exemplarisch an zentralen Bestimmungen des Niedersachsischen Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) aufgezeigt. Besondere Berucksichtigung findet in diesem Kontext die fur die Eigentumsdogmatik so wesentliche Entscheidung des BVerfG vom 02.03.1999 (BVerfGE 100, 226). Die dort getroffenen Aussagen bilden daher das verfassungsrechtliche Grundkonzept fur die Analyse der Verfassungsgemassheit des NDSchG. Als Ergebnis der Untersuchung wird festgestellt, dass das NDSchG bei restriktiver Auslegung noch verfassungskonform vollzogen werden kann.