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Beskrivelse
Im Rahmen der Energiewende hat die dezentrale Stromversorgung immer mehr an Bedeutung gewonnen. Inzwischen versorgen auch Wohnungsunternehmen vermehrt ihre Mieter mit Strom. Mieter konnen anhand von sogenannten Mieterstrommodellen durch Wohnungsunternehmen mit Strom versorgt werden. Stromkosten als Teil der Unterhaltskosten konnen eine erhebliche Belastung darstellen. Daher sind sowohl Mieter als auch die Wohnungsunternehmen daran interessiert, die Unterhaltskosten moglichst gering zu halten. Das Buch richtet sich vorwiegend an Wohnungsunternehmen, die sowohl im freifinanzierten als auch offentlich geforderten Wohnungsbau tatig sind. Um den Mietern einen gunstigen Strompreis anbieten zu konnen, sind Wohnungsunternehmen im Rahmen von Mieterstrommodellen darauf angewiesen, ihre Strominfrastruktur als Kundenanlagen gemass 3 Nr. 24a EnWG zu betreiben. Die Kundenanlage gemass 3 Nr. 24a EnWG wurde im Jahr 2011 legaldefiniert. Diese Definition ist durch eine Vielzahl von unbestimmten Rechtsbegriffen gepragt, wodurch sie in der Literatur sowie Rechtsprechung hoch umstritten ist. Der Verfasser setzt sich vertieft mit der Kundenanlagendefinition auseinander. Hierbei arbeitet er praxisnah und veranschaulicht anhand diverserer Beispiele aus der jungeren Rechtsprechung, wann eine unregulierte Kundenanlage gemass 3 Nr. 24a EnWG endet und ein reguliertes Energieversorgungsnetz gemass 3 Nr. 16 EnWG anfangt. In einem nachsten Schritt gilt es sodann fur die Wohnungsunternehmen, die Stromversorgung ihrer Mieter zulassig umzusetzen. Der Verfasser beleuchtet jeweils die vertraglichen Moglichkeiten, sowohl den Betrieb von Kundenanlagen als auch die eigentliche Stromversorgung in das Mietverhaltnis zu integrieren. Hierbei wird zum einen begutachtet, inwiefern die Kosten einer Kundenanlage mietrechtlich umgelegt werden konnen, so dass weiterhin die Unentgeltlichkeit einer Kundeanlage gewahrt ist. Zum anderen wird gepruft, unter welchen mietrechtlich zulassigen Voraussetzungen Wohnungsunternehmen insbesondere bei Installation eines BHKW in ihren Liegenschaften unmittelbar als Stromlieferant gegenuber ihren Mietern auftreten konnen und zugleich die energierechtliche Diskriminierungsfreiheit eingehalten wird. Abschliessend werden im Rahmen der Stromversorgung noch die Rechtsfragen erortert, ob Wohnungsunternehmen bei der Versorgung ihrer Mieter mit Strom der Anzeigepflicht gem. 5 EnWG unterliegen und inwiefern die Zahlerpunktverwaltung innerhalb von Kundenanlagen gemass 20 Abs. 1d EnWG zu erfolgen hat.