Direkte Demokratie in Der Schweiz

Forderungen nach einem Ausbau direktdemokratischer Instrumente, insbesondere nach der Einfuhrung des bundesweiten Volksentscheids, werden in Deutschland sowohl im politischen als auch im gesellschaftlichen Spektrum weithin erhoben. Als Vorbild fur allfallige Regelungen und Verfahren wird dabei haufig auf die Schweiz verwiesen. Dort sind die Beteiligungsrechte des Volkes auch auf Bundesebene sehr weit ausgebaut. Gleichwohl stellt sich die Frage, ob bzw. inwiefern die schweizerischen Regelungen und Erfahrungen mit direktdemokratischen Elementen Impulse fur Deutschland geben konnen. Die Untersuchung zeigt diesbezugliche Moglichkeiten, aber auch Gefahren auf. Zunachst wird die Rechtslage in Deutschland dargestellt. Sodann findet das direktdemokratische System der Schweiz, insbesondere die Instrumente der Volksinitiative und des Referendums, eine eingehende Behandlung. Schliesslich wird auch die Praxis der schweizerischen Abstimmungsdemokratie vorgestellt.