Die Europäische Gemeinschaft

Vom 15. bis 18. Juni 1989 finden zum dritten Mal die Direktwah­ len zum Europäischen Parlament statt. Die Rahmenbedingungen dieser Wahl stellen sich wesentlich günstiger dar als noch vor fünf Jahren. Mit dem Beitritt Spaniens und Portugals zur Europäischen Gemeinschaft im Jahr 1986 verdoppelte die EG ihre ursprüngliche Mitgliederzahl. Weitere Beitrittskandidaten haben entweder ihr Gesuch bereits eingereicht oder diskutieren eine Mitgliedschaft in der Gemeinschaft und stehen bereit, in die EG aufgenommen zu werden. 1987 trat mit der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) die er­ ste umfangreiche Vertragsreform in Kraft, die der EG neue ver­ bindliche Zuständigkeiten im Umweltschutz, in der Forschungspo­ litik, in der Sozial- und Währungspolitik zuweist. Auch wurde ver­ bindlich die Einrichtung eines EG-Binnenmarkts zum 1. Januar 1993 beschlossen. Die Zielperspektive Binnenmarkt hat in den Mitgliedsländern der Gemeinschaft eine außergewöhnliche Dyna­ mik erzeugt. Politiker, Parteien, Gewerkschaften, Unternehmen, Wissenschaftler, Journalisten und zunehmend auch der Bürger set­ zen sich mit diesem Thema auseinander. Die viel genannte "Euro­ sklerose" ist überwunden. Der Binnenmarkt wird nicht nur als Symbol des neuen Selbstbehauptungswillens in Europa begriffen, sondern auch in anderen Teilen der Welt. Ja, hier führt er sogar zu Befürchtungen über eine "Festung Europa". Mit den Beschlüssen des Europäischen Rats im Februar 1988 in Brüssel - Reform der Agrarpolitik, Konsolidierung des Haushalts und Verdoppelung des Regional- und Sozialfonds - hat die Euro­ päische Gemeinschaft das leck geschlagene Schiff Europa wieder flott gemacht.